Neuigkeiten

Es ist wieder soweit: Die Wahlveranstaltung der etwas anderen Art findet am Donnerstag, den 04. Februar im Kölner Q-Hof, Limburger Str. 29 statt. Ab 18 Uhr (Einlass) werden der Bundesvorsitzende Martin Sonneborn und der PARTEI-Spitzenkandidat Dr. Markito Benecke den Bürgern des ruinierten NRW Fragen nicht nur zur Landtagswahl im Mai beantworten. Mit einer 5 Minuten plus X-Rede über Bildungspolitik wird der demnächst jüngste Landtagsabgeordnete Paul Rosenberger (Leichlingen)  im Vorfeld die Stimmung anheizen. Eintritt: 3 Unterschriften für die Landesliste. Rechtlicher Hinweis: Die Veranstaltung ist nicht für FDP-Mitglieder geeignet. 

Am Sonntag, den 24.01.2010 zeigt NRW-Landesschatzmeister Uwe Becker den PARTEIfilm. Das Großereignis findet um 17 Uhr im Gasthaus "Locke", Kaiserstr. 83 statt. Es besteht dort auch die Möglichkeit, Unterstützerformulare für die Landtagswahl zu unterschreiben bzw. abzugeben. Die Vorstands-Neuwahl des Ortsverbandes Wuppertal ist an diesem Abend nicht ausgeschlossen!

Der PARTEI-Justiziar bittet alle Landesverbände um Übermittlung des aktuellen Vorstandes (Funktion, Vor- und Nachname). Die Daten werden dann an den Bundeswahlleiter und den Wahlprüfungsausschuss des Deutschen Bundestages weitergeleitet.
FRIST: SOFORT.
werner@werner-rechtsanwaelte.de

Der Landesverband Hamburg hat einen neuen Vorstand gewählt (und dies dem furchtbaren Nichtjuristen im Amt des Bundeswahlleiters, Roderich Egeler, zusammen mit einer Packung Pralinen offiziell übermittelt). Der Bundesvorstand gratuliert und grüßt herzlich:

1. Alexander Grupe (Landesvorsitzender)
2. Vivien Tharun (stellv. Landesvorsitzende)
3. Markus Klimke (stellv. Landes- und Ehrenvorsitzender)
4. Markus Altekrüger (Schatzmeister)
5. Dr. Kim-Oliver Tietze (Generalsekretär)
6. Bea Winkler (Landeskulturbeauftragte)
7. Ingo Merten (Sicherheitspolitischer Sprecher)
8. Dr. Wulf-Christof von Karstedt (Bildungs- und Forschungsbeauftragter)
9. Michel Phillipe Gerard (Beauftragter für Nahrung, Schwerpunkt französische Küche)
10. Marcus Thomsen (Fernostbeauftragter für chinesische Beziehungen und Außenpolitik)
11. Saskia Julianna-Elisabeth Timm (strukturpolitische Ideologiebeauftragte)
12. Adam Pordzik (Krisenbeauftragter für Finanzen)
13. Niklas Berger (Leiter des Büros für Parteienbeobachtung)
14. Sascha Ahlers (stellv. Leiter des Büros für Parteienbeobachtung)
15. Tobias Kant (Außenpolitischer Sprecher)
16. Ina Daratha (Männerbeauftragte)
17. Thorsten Birk (Landespropagandaleiter)
18. Daniel Harms (stellv. Propagandaleiter)
19. Jakob Beusen (Aufbau von Arbeitsgruppen und interne Kommunikation)
20. Till Reymann (Beauftragter für Luft- und Raumfahrt)
21. Marlene Schuhfuss (Leiterin des Büros für Mitgliederbetreuung)
    

Wie Nathanael Siering vermeldet, konnte die PARTEI-nahe "Liste für Integration, Studiengebührenfreiheit, Technik und Elitenförderung - Die LISTE" bei den strategisch wichtigen Wahlen mitten in Hessen an der FH Gießen-Friedberg einen Platz im Studentenparlament erobern. In Friedberg war Die LISTE stärker als RCDS, Linke und Jusos, Näheres hier. Der Bundesvorstand gratuliert!

Dienstag, 22.12.09 ab 19.30 in der Kulturrampe im Großmarkt Krefeld:

Die PARTEI meets Incoming Leergut, Krefelds Punkband Nr. 1! +++ Schrottwichteln für eine Unterstützer-Unterschrift gegen das Rüttgers-Regime +++ Punk- und PARTEI-Prominenz live +++

Die Partei Die PARTEI hat soeben den kulturnews-Award 2009 erhalten, in der Kategorie "Bestes Entertainment 2009" und für "Satire als ernste Antwort auf nicht ernstzunehmende Politik". Diese Auszeichnung, so ein sichtlich irritierter Sprecher des Bundesvorstandes, sei der PARTEI Motivation, 2010 noch radikaler zu agieren. Ein wenig stolz sein man allerdings darauf, sowohl die FDP als auch "Buddy - Die Buddy Holly Show" des Colosseum Essen auf die Plätze verwiesen zu haben.

Wie mehrfach angedroht, hält die Hintnerjugend vom 1.-3. Januar 2010 erstmals ihre traditionelle Winterklausur in Mittelhessen ab - mit Rodeln und Jahresplanung!
Anmeldung bitte bis zum 21.12., Anmeldeformular hier, Fragen an events(at)hintnerjugend.de.

Weitere Wahlkreiskandidatinnen und -kandidaten in NRW haben ihre Unterstützungsunterschriftsformulare bekommen und brauchen Deine Unterschrift. Und natürlich können alle Nordrhein-Westfalesen die Landesliste unterstützen. Einfach links auf UUs klicken!

Aus aktuellem Anlass und aufgrund einer Vielzahl von Anfragen aus der Bevölkerung erklärt PARTEI-Justitiar Tim C. Werner heute folgendes:

Die PARTEI ist eine Partei im Sinne des Parteiengesetzes (PartG) und keine politische Vereinigung, wie z.B. fälschlicherweise bei Wikipedia vermeldet wird.

Die Feststellungen des Bundeswahlausschusses aus den Monaten Juli und August 2009 bezogen sich einzig und allein auf die diesjährige Bundestagswahl und entfalten darüberhinaus keinerlei Wirkung.

Gemäß § 2 Absatz 2 PartG verliert eine Partei ihre Parteieigenschaft erst dann, wenn sie sechs Jahre lang weder an einer Bundestagswahl noch an einer Landtagswahl mit eigenen Wahlvorschlägen teilgenommen hat. Auch und gerade dieser Aspekt zeigt in erschreckender Deutlichkeit, wie falsch die Entscheidungen des Bundeswahlleiters und seiner willfährigen Vasallen im Vorfeld der diesjährigen Bundestagswahl waren.