Neuigkeiten

Wer auch bei dem ungültigen (Die PARTEI berichtete) Testwahlgang zur Bundestagswahl am 27. September Die PARTEI wählen möchte, kann wie immer unsere handlichen Wahlschein-Ergänzungsaufkleber verwenden.

Hier das Exemplar für den Wahlkreis Mannheim als PDF, und nochmal als Word-Datei zum Bearbeiten für andere Wahlkreise.

Der Nordbund (HH, HB, SH, NS) der majestätischen Hintnerjugend wird demnächst gegründet! Interessenten können sich unter nordbund(at)hintnerjugend.de melden.

Mehr Informationen zu Gliederung und Aktivitäten der Hintnerjugend wie immer unter www.hintnerjugend.de.

Die Landeswahlleitung NRW darf diesmal frei entscheiden und ist nicht an Herrn Egelers Falschaussagen gebunden:

Also, nix wie hin zum LandesPARTEItag der PARTEI NRW am Samstag, den 05.09.09 in Krefeld, Brauhaus Wienges. Einlaß ab 14.30 Uhr. 

Hauptthema:
Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl am 09.05. 2010 und "diverses".

Die PARTEI in Krefeld erstmals mit eigenem Balken (bitte nicht mehr bei "Andere" nachschauen, da stehen nur noch die Pauli-Partei FU und die NPD)!!!! 
 
0,27 % fehlten der PARTEI Krefeld gestern, um ins Stadtparlament zu gelangen. Das ist schade. Dennoch ist es (außer in Hüls-Nord) das mit großem Abstand beste Ergebnis seit Kriegsende.
In der PARTEI-Hochburg "Stephanplatz" mit den Wahlkampfstandorten Wienges, Tannenhöhe und Blauer Engel holte Dirk Kühn, der Schwager des Landesvorsitzenden, sogar erdrutschartige 2,08 % der Stimmen.

Nein! Ein kleines Städtchen am Niederrhein darf weiter machen: Krefeld

1. am Freitag, 28.08. um 17.30 und 22.50 Uhr die PARTEI im Cinemaxx Krefeld ansehen (Der PARTEIfilm).

2. am Samstag, 29.08. vor dem Stadtbad (bekannt aus dem Kultfilm der PARTEI) ab 11.30 Uhr die PARTEI besuchen und Luftballons und flyer unters Wahlvolk verteilen.

3. am Sonntag, 30.08. steigt das Projekt "800": 800 Stimmen fehlen uns für den Sturm ins Rathaus= Krefelder, bitte die PARTEI wählen!!!

gez.

CD Preuß

KR- und NRW-Vorsitzender

Der Bundesvorstand der PARTEI erklärt heute:

"Die Verfassungsrichter in Karlsruhe haben soeben den Eilantrag der PARTEI auf Zulassung zur Bundestagswahl abgewiesen. Neben dem Gang vor den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte bleibt uns - darauf wurde von den Richtern explizit verwiesen - die Möglichkeit, die Bundestagswahl im Nachhinein anzufechten. Das werden wir tun. Und da wir somit die Wahl wiederholen lassen werden, ist Ihre Teilnahme an der Bundestagswahl eigentlich überflüssig. 

Nehmen Sie sich für den 27. September etwas Schönes vor: gehen Sie trinken oder mit Hund/Kindern ins Grüne!"

Weiteres folgt in Kürze - sobald wir die 23.000 weißen T-Shirts im TITANIC-Shop mit "Where is my vote, Wahlleiter" bedruckt haben.  Der Kampf geht weiter!

Der Eilantrag auf Zulassung zur Bundestagswahl liegt beim Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe.  

Die verbotenste Partei in Deutschland trotzt Bundeswahlleiter Egeler, dem Dieter Bohlen des deutschen Parteien-Castings!

Samstag, den 05. September 2009 ab 15.00 Uhr:

Sonder-LandesPARTEItag der PARTEI NRW zwecks Aufstellung der Landesliste für die Landtagswahl am 09. Mai 2010.

Ort: Brauhaus Wienges, Krefeld, Neusser Str. 55 (150 m vom HBF)

gez. CD Preuß, Landesvorsitzender NRW

Die PARTEI wird sich unter dem Datum des 17. August 2009 an das Bundesverfassungsgericht wenden. Erklärtes Ziel ist die Aufhebung der Beschlüsse des Bundeswahlausschusses vom 17. Juli 2009 und 6. August 2009 und damit die Teilnahme an der Bundestagswahl 2009. "Sollte das Bundesverfassungsgericht unserem Antrag wider Erwarten nicht stattgeben", so der Justitiar der Partei am Sonntag, "so werden wir noch vor der Wahl am 27. September 2009 den Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg anrufen."

Eine ausführliche, ergänzte Stellungnahme zur Pressemitteilung des Bundeswahlleiters können Sie hier herunterladen.

Nach der Pressemitteilung des Bundeswahlleiters vom 14.08.2008 fordert der PARTEI-Vorstand erneut den Rücktritt des Bundeswahlleiters: Roderich Egeler, der Dieter Bohlen des deutschen Parteien-Castings, hat den Ausschuß über die tatsächlichen Verhältnisse in der PARTEI getäuscht! Dazu erklärt PARTEI-Chefjurist Tim C. Werner heute:

"Die Aussage des Bundeswahlleiters, Die PARTEI habe über den Landesverband NRW keine weiteren Landesverbände gemeldet, ist falsch: Bereits unter dem Datum des 9. September 2004 hat der Bundesvorstand sieben Landesverbände an den Bundeswahlleiter gemeldet. In der Sitzung vom 17. Juli 2009 spricht Herr Egeler anfangs selbst von sieben Verbänden. Diese sieben Landesverbände haben zur Bundestagswahl 2005 Landeslisten eingereicht, zwei wurden zugelassen. Es folgten 2005 bis 2008 vier Teilnahmen an Landtagswahlen. (Anmerkung: Eine Vereinigung verliert ihre Rechtsstellung als Partei, wenn sie sechs Jahre lang weder an einer Bundestagswahl noch an einer Landtagswahl mit eigenen Wahlvorschlägen teilgenommen hat (§ 2 Absatz 2 Parteiengesetz).
Die Aussage des Bundeswahlleiters, der zur Sitzung am 17. Juli 2009 entsandte Vertreter habe keine konkreten Hinweise zu den Landesverbänden geben können, ist falsch: Der entsandte Vertreter benennt neun Landesverbände, differenziert diese nach Größe und Bedeutung, und benennt sogar jene drei Landesverbände, die bereits Unterstützungsunterschriften für die Einreichung von Landeslistenwahlvorschlägen sammeln. Schließlich macht er umfangreiche Ausführungen zur Öffentlichkeitsarbeit. Uns liegt ein Fax des Bundesinnenministeriums an den Landesverband Baden-Württemberg vom 12. Februar 2009 vor (Thema: Wählbarkeitsbescheinigung eines Kandidaten zur Bundestagswahl 2009).
Zusätzlich haben die Landeswahlleiter der Länder Baden-Württemberg, Bayern und Hamburg schon vor Monaten Unterstützungsunterschriftenformulare an die drei Landesverbände herausgegeben. Herr Egeler be nennt in der Sitzung vom 17. Juli 2009 ein Fax des Landesverbandes NRW wahrheitswidrig als “Übersicht” der PARTEI zu ihren Aktivitäten auf Bundes- und Landesebene. Der Ausschuß fasst auf Grundlage dieser Falschinformation seinen Entschluss zur Aberkennung der Parteieigenschaft."

Eine ausführliche Fassung dieser Pressemitteilung können Sie hier herunterladen.