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Am heutigen Karfreitag hat der Bundeswahlausschuss, neben ein paar anderen, den Wahlvorschlag der PARTEI für die am 9. Juni stattfindende Europawahl zugelassen.

Bitte achten Sie auf dem Stimmzettel u. a. auf das hier abgebildete Duo und beantragen Sie zeitnah die Briefwahlunterlagen! Immerhin können Sie erneut die PARTEI wählen. Gern geschehen.

Weitere Infos zur Wahl gibt es auf unserer Europawahl-Seite.

Es ist wieder so weit, Ihre Lieblingspartei kümmert sich um die Themen, die den anderen Parteien egal sind, Menschenleben und Seenotrettung. Die PARTEI will mit Ihrer Hilfe (Geld) das Seenotrettungsschiff „Humanity one“ retten. Das ehemalige Forschungsschiff mit dem Heimathafen Kiel muss Werftkosten in Höhe von 40.000 Euro aufbringen, um wieder in See stechen zu können. Kommen ungefähr 23.000 Euro an Spenden zusammen, wird die PARTEI, der zweifelhaften Parteienfinanzierung sei Dank, die anfallenden Kosten begleichen.

Gespendet werden kann an Die PARTEI:
IBAN: DE20 430 609 67 400 440 1600
Verwendungszweck: Werftkosten


Wieso wir wieder ran müssen:

Ganz einfach, Seenotrettung rettet Leben und dazu braucht es intakte Schiffe. Eines davon ist die „Humanity one“. Daher hat im Dezember 2023 die Ratsfraktion „DIE LINKE/Die PARTEI“ einen Haushaltsantrag in die Kieler Ratsversammlung eingebracht, der die Übernahme der Werftkosten zum Inhalt hatte. Natürlich wollten Die Grünen und SPD diesen Antrag zum Zwecke der eigenen Außendarstellung unterstützen. Sie änderten den Antrag allerdings so ab, dass zunächst eine rechtliche Prüfung durch die Kommunalaufsicht stattzufinden habe und das Geld im Anschluss durch einen Ausschuss freizugeben sei. Wo das Vorhaben durch die spätere Ablehnung noch gestoppt werden kann, wie es die Grünen und SPD gerne machen.
Nachdem nun die Einschätzung der Kommunalaufsicht eingetrudelt ist, die einen fehlenden Bezug zur Stadt Kiel sieht, darf die Stadt diese Kosten nicht tragen, so zumindest die Kommunalaufsicht. Eine höchst fragwürdige Entscheidung, da die „Humanity one“ ihren Heimathafen in Kiel und sich die Stadt als Mitglied des Bündnisses „Sicherer Hafen“ der Seenotrettung verschrieben hat. In anderen Städten ohne Hafen waren solch gelagerte Fälle bislang kein Problem. Und da sich die Stadt Kiel hinter der Kommunalaufsicht versteckt, sind nun Sie und die PARTEI gefragt, um die „Humanity one“ zu retten.
Bei der Seenotrettung zählt jeder Euro und wir werten diesen auch noch auf, denn: Was die Stadt nicht will, machen wir erst recht!